Positiver Ratsbeschluss in Kiel!
27.01.2009 09:10
Der Stadtrat der Landeshauptstadt Kiel hat am 15. Januar 2009 einen flüchtlingsfreundlichen Beschluss gefällt:
Die Ratsversammlung begrüßte die beschlossene Aufnahme von 2.500 irakischen Flüchtlingen in Deutschland und erklärte sich darüber hinaus bereit, weitere Flüchtlinge aufzunehmen, wenn das Kontingent erweitert werden sollte. Die Ratsversammlung forderte die Bundesregierung auf, ab sofort Flüchtlinge im Resettlementverfahren regelmäßig aufzunehmen.
Der Antrag von SPD, Grüne und SSW wurde in der Ratssitzung mit den Stimmen der AntragstellerInnen und mit den Stimmen der Linken mehrheitlich beschlossen. CDU und FDP stimmten für ihren Alternativantrag, in dem immerhin erklärt wurde, die Stadt Kiel bekenne sich zu ihrer humanitären Veranwortung, im Zuge von nationalen und internationalen Abkommen Flüchtlinge aufzunehmen.
Kiel ist nach München und Aachen die dritte Stadt, die sich dem Gedanken des Resettlement aufgeschlossen zeigt und ihre konkrete Bereitschaft zur Flüchtlingsaufnahme erklärt.
Die Ratsversammlung begrüßte die beschlossene Aufnahme von 2.500 irakischen Flüchtlingen in Deutschland und erklärte sich darüber hinaus bereit, weitere Flüchtlinge aufzunehmen, wenn das Kontingent erweitert werden sollte. Die Ratsversammlung forderte die Bundesregierung auf, ab sofort Flüchtlinge im Resettlementverfahren regelmäßig aufzunehmen.
Der Antrag von SPD, Grüne und SSW wurde in der Ratssitzung mit den Stimmen der AntragstellerInnen und mit den Stimmen der Linken mehrheitlich beschlossen. CDU und FDP stimmten für ihren Alternativantrag, in dem immerhin erklärt wurde, die Stadt Kiel bekenne sich zu ihrer humanitären Veranwortung, im Zuge von nationalen und internationalen Abkommen Flüchtlinge aufzunehmen.
Kiel ist nach München und Aachen die dritte Stadt, die sich dem Gedanken des Resettlement aufgeschlossen zeigt und ihre konkrete Bereitschaft zur Flüchtlingsaufnahme erklärt.